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Chemiepolitik
Naturstoffe, wie Stärke, Glukose oder Zellulose werden von Lebewesen und Pflanzen in Stoffkreisläufen gebildet und enzymatisch oder biochemisch wieder abgebaut. Aufgrund neuer Technologien werden tausende neue Werkstoffe oder Chemikalien erzeugt und fallen im Rahmen von Produktionsvorgängen an.
Österreichs Umgang mit Chemikalien zielt auf ein hohes Schutzniveau für den Menschen und die Umwelt hin. Wie wir mit diesen Chemikalien umgehen, ist Gegenstand der österreichischen Chemiepolitik.Was sind die aktuellen umweltpolitischen Ziele der österreichischen Chemikalienpolitik?
Am 1. Juni 2007 ist die europäische Chemikalienverordnung (REACH) in Kraft getreten. Ziel ist die Erforschung und Dokumentation gefährlicher Eigenschaften von Chemikalien und Maßnahmen zur Vermeidung von Risiken. „REACH“ steht für „Registration“ (Registrierung), „Evaluation“ (Bewertung) und „Authorisation“ (Zulassung) sowie „Chemicals“ (Chemikalien). Die Europäische Agentur für chemische Stoffe (ECHA) in Helsinki wird die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung der chemischen Stoffe verwalten und ein einheitliches System innerhalb der Europäischen Union gewährleisten.
Das dreistufige Projekt REACH soll EU-weit schädliche Auswirkungen von chemischen Stoffen auf Gesundheit und Umwelt minimieren und die bestehende Belastungssituation entschärfen. Dazu werden rund 30.000 Stoffe, die in einer Menge über einer Jahrestonne pro Unternehmen innerhalb der EU produziert oder importiert werden, erfasst. Die erhobenen Informationen sind zugleich Basis für risikoreduzierende Maßnahmen wie Verwendungsauflagen und Beschränkungen.
Das Globally Harmonized System of Classification and Labelling of Chemicals (GHS) der UNECE (United Nations Economic Commission for Europe) bringt eine weltweite Harmonisierung der Chemikalieneinstufung- und kennzeichnung, die bis Ende 2008 umgesetzt werden soll.
Das Stockholmer Übereinkommen hat das weltweite Verbot von besonders gefährlichen persistenten organischen Schadstoffen (POPs) zum Ziel. Umgesetzt wurde es in der Europäischen Union mit der POP-Verordnung über persistente organische Schadstoffe.
Ein Teil der Umsetzung des Stockholmer Übereinkommens ist das INTERREG-Projekt mit dem Titel MONARPOP zur Untersuchung der Anreicherung langlebiger organischer Stoffe in den sensiblen Alpengebieten. Das Projekt wird von der EU und fünf Alpenstaaten gemeinsam getragen und von Österreich geleitet.
Die Biozid-Produkte-Richtlinie schreibt für Biozid-Produkte ein risiko- und wirksamkeitsbasiertes Zulassungs-/Registrierverfahren vor. Somit soll der Einsatz von Biozid-Produkten auf das notwendige Minimum beschränkt werden.
Pflanzenschutzmittel dürfen in Österreich nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie den Voraussetzungen des Pflanzenschutzmittelsgesetzes genügen. Die Zulassung und Evaluierung regelt die Pflanzenschutzmittel-Richtlinie der Europäischen Union. In Österreich ist das Pflanzenschutzmittel Paraquat verboten.
Österreich steht bei der Umsetzung einer neuen vorsorgeorientierten EU-Chemikalienpolitik bei der Erforschung hormonwirksamer Stoffe in Gewässern ganz vorne. Der Endbericht des ARCEM-Programms (Austrian Research Co-operation on Endocrine Modulators) zeigt auf, dass sich der Weg des vorsorgenden Gewässerschutzes bewährt hat. Ein hormonelles Risiko durch den Konsum von Grundwasser oder den Verzehr von Fisch kann derzeit ausgeschlossen werden.
Im Bereich der Industrie will das österreichische Umweltministerium Best-Practice-Modellen wie dem Chemikalienleasing zum Durchbruch verhelfen. Mit diesem neuartigen Geschäftsmodell, bei dem Chemikalien „geleast“ statt ständig gekauft werden, kann in Österreich rund ein Drittel von insgesamt über 150.000 Tonnen der industriell eingesetzten Chemikalien wie Lösungsmittel, Reiniger, Katalysatoren, Kühl- und Schmierstoffe eingespart werden. Österreichweit kommen rund 4000 Unternehmen für „Chemikalien-Leasing“ in Frage.
Eine wichtige Orientierungshilfe für die österreichischen Haushalte bietet im Bereich der Reinigungsmittel, Wandfarben und Lacke aber auch der Baustoffe das österreichische Umweltzeichen.
18.02.2008,